F: Im Film wird kurz über die Stellung der Beamten gesprochen. Was würde es für einen Beamten und seine Laufbahn bedeuten, wenn er sich den "gelben Schein" nachträglich ausstellen lässt?
A: Eigentlich nach dem Gesetz nichts. Wahrscheinlich auch nicht so lange er nach Ersitzung ableitet und eine Begründung dafür hat (Heirat im Ausland, Gerichtsverfahren im Ausland). Wenn er aber nach RuStAG 1913 ableitet, weiß sein Arbeitgeber Bescheid, dass dem Beamten die Rechtslage der Bundesrepublik bekannt ist. Die Folge könnte Mobbing sein. Dem Dienstherrn wäre klar, dass der Beamte nicht mehr überall einsetzbar ist.
F: Hallo Ihr Lieben, mit großen Interesse habe ich mich in eure Seit eingelesen, jetzt stllen sich mir folgende Fragen: 1. wenn ich Deutscher nach Rustak bin, gelten dann für mich Gesetze die danach verabschiedet wurden? Ein Beispiel ist die Krankenversicherung, erkenne ich das System nicht an, wenn ich mich nach deren Recht versichere? Wenn ich z.B. Versicherungen abschließe, zählt dann für mich nur das alte Handelsrecht? Ihr sagt, die Poliuei ist nicht mehr für mich zuständig, was ich gut verstehen kann. Was mache ich aber wenn Sie mit Gewalt gegen mich vorgehen oder jemand anders? Kann ich mir dann irgentwo Amtshilfe holen?
A: Wenn Sie Deutscher nach dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) sind ist dies kein Freibrief für eine "kriminelle Karriere"... schließlich wollen wir zurück zum (staatlichen) Recht bzw. bestehen gegnüber den Behörden darauf, es anzuwenden!
Darüber hinaus entscheiden Sie dann selbst, mit welchen Unternehmen Sie Geschäftsbeziehungen eingehen. Das ganze ist ein (Lern)Prozeß und der Staatsangehörigkeitsausweis ist der erste Schritt auf dem Weg zur Freiheit und zur Souveränität.
Bezüglich der Gewalt: Gegen Willkür ist kein Kraut gewachsen! Aber je sicherer man in der Gesamtthematik ist, desto unwährscheinlicher wird es, daß einem Willkür widerfährt. Zur Amtshilfe stelle ich einfach mal eine augenzwinkernde Gegenfrage: Kennen Sie ein "Amt", das "Amtshilfe" leisten könnte?
F: Welche Ausweispapiere erhalten deutsche Staatsangehötige?
A: Diese auf den ersten Blick recht einfache Frage würde streng genommen, so wie sie gestellt ist eigentlich einen ganzen Aufsatz als Antwort verdienen.
Die Verwaltung der BRD kann deutschen Staatsangehörigen (nach RuStAG) keine entsprechenden bzw. korrekten Ausweispapiere ausstellen - die haben nur "DEUTSCH" im Angebot. Das für uns derzeit bestmögliche, von der BRD ausgestellte Ausweispapier ist der grüne, vorläufige Reisepaß. Allerdings machen manche Länder bei der Einreise damit auch Probleme... die heißgeliebten Besatzer jenseits des Teiches zum Beispiel...
Bevor Sie jedoch vorschnell andere Dokumente abgeben oder ähnliche Dinge tun, raten wir dringend dazu, sich wesentlich eingehender mit der Gesamtthematik auseinanderzusetzen.
F: Hallo ihr Lieben, ich will mir Visitenkarten drucken lassen und auf die Rückseite soll nachfolgende Stellungnahme, damit ich nicht jedesmal den gleichen Grundsatztext runterleiern muss: "Liebe Ordnungshüter, ich, Thomas xxxxxxxx, bin Deutscher mit Staatsangehörigkeit im Bundesstaat Preußen. Ich befinde mich im Rechts- und Gebietsstand von 1913 (status quo ante) und habe diesen lückenlos nachgewiesen; siehe EStA Register Nr. ....... beim BVA. Auf meine Person ist ausschliesslich Deutsches Recht (kein Bundesrecht) anzuwenden (siehe EGBGB §5 Abs. 1)". Vielleicht habt ihr noch Ergänzungen oder andere Vorschläge. Liebe Grüße, Thomas
A: Zu EGBGB 5.1 sollte noch §6 mit rein, ansonsten perfekt.
F: ICh lebe seit 3 Jahren in Schweden und müsste für eine Flugreise im September ein gültiges Reisedokument bei der Botschaft in Stockholm beantragen, Stellen diese mir auch einen gelben Schein aus oder tut dies die alte Heimatgemeinde? Welches sind den in diesem Fall gültige Reisedokumente wenn man noch keinen gelben Schein und keinen gültigen Ausweis mehr hat?
A: Du wirst um den normalen Reisepaß nicht drum rum kommen. Den Gelben Schein kannst du auch bei der Botschaft beantragen. Der geht von dort direkt an das BVA.
F: Hallo Ihr :-) bei mir Zickt des Amt rum weil ich in den 90ern mal aus Lust und Party Freude mich für ca 3/4 Jahr in Spanien aufgehalten habe und darüber keine Daten habe, kan mir wer helfen bzw Tips geben? gruß Bernd
A: Ja verfahrene Kiste. Probiere es mit einem Eid den du beim Sachbearbeiter ablegen willst. Es muß aber ein Eid sein, nicht an Eides statt. Das mögen sie besonders gerne. lol
F: Wie verändert sich praktisch mein Alltag sobald die Feststellung d. Staatsangehörigkeit (n. RuStaG) erfolgreich verlief? Ich werde weiterhin an die BRD-Verwaltungsbehörde, z.B. Finanzamt, meine Steuern zahlen müssen.
A: Wenn Sie nicht wollen, daß Ihr Alltag sich verändert wird er das auch nicht tun. Sie entscheiden welche Verträge Sie mit den System eingehen und welche nicht. Sie entscheiden auch die Geschwindigkeit mit der Sie Baustellen aufmachen. Die Baustelle Finanzamt würde ich als letztes aufmachen. Für das Finanzamt braucht man etwas Erfahrung und Rechtswissen. Übungsfeld sollte hier das OWiG sein. Dort ist es nicht schlimm sich mal eine blutige Nase zu holen.
F: Antrag ist in Bearbeitung,Willenserklärung am Standesamt,Geburtsurkunde (internationale) ist apostolliert....jetzt stehen zwei Rechtstreitigkeiten an.Einmal ist mir jemand ins Auto gefahren wobei ich teilschuldig bin obwohl ich gestanden habe (§ 1 StVo..) und der andere Fall geht es um eine Handelsrechtliche Sache in der mich ein Unternehmer übern Tisch ziehen wollte.Nach meiner Willenserklärung gelten die BRiD Gesetze nicht mehr,mache ich mich "strafbar" wenn ich mich ihrer Gesetze füge weil für mich keine Möglichkeit gibt
A: Nein natürlich nicht, sie entscheiden welche Angebote sie annehmen und welche nicht.
F: Hallo.Ich würde gerne wissen wie es aussieht da ich keine Führeschein habe ob ich mich auch mit meiner Gesundheitskarte (Krankenkarte) ausweisen kann? Darauf befindet sich ja ein Foto sowie Vor- und Zuname, Geburtsdatum und meine Versicherungsnummer. Bei abholung des Gelben Scheines muss ich mich ja irgendwie ausweisen und meine Personalausweis möchte ich nicht benutzten. MfG Silence
A: Mit dem vorzeigen des Personalausweises hast du keine Probleme, er darf nur nicht als Kopie in die Akte. Natürlich kannst du dich auch mit der Krankenkarte ausweisen.
F: Hallo Leute. Frage bzgl. der AUSWEISPFLICHT :Besteht diese überhaupt für uns Deutsche nach RuStAG ? Denn laut dem "Staatenlosenübereinkommen" Art.27 Bundesgesetzblatt II bekommen Staatenlose einen Personalausweis... Nur sind wir ja laut unserem Gelben, EStA Reg.auszug etc nachweislich nicht Staatenlos. Oder sehe ich das falsch? Danke vorab, tolle Arbeit Leute!
A: NEIN!!! Das Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis ist ein Gesetz der Republik des Bundes (BRiD) und gehört nicht zu unserem Rechtskreis. Mit dem Staatenlosenabkommen Art.27 hat das nichts zu tun.
F: Habe schon letztes Jahr den Staatsangeh.-Ausweis beantragt und auch bekommen. Allerdings nicht so wie im Youtube Video beschrieben mit Preussen und so, sondern irgendwie nach bestem Wissen. Eintrag im EStA Register ist aber soweit ok, ausser das die Daten bei "Wirksam geworden am:" und "Deutsche Staatsangehörigkeit erworben am:" fehlen. Felder sind einfach leer!? Datum der Entscheidung ist aber korrekt eingetragen. "Erworben durch" passt auch. Soll ich das reklamieren wg. der fehlenden Daten? Eintragungen in der Vollauskunft, welche hier in Berlin übrigens "Betroffenenauskunft" heisst sind auch alle ok. Wie gehts jetzt weiter, wie bekomme ich die Rechtstellung als Deutscher (116/2)? Und was genau bedeutet die Aussage im Youtube Video das der Wachschutz der BRD nun nicht mehr für mich zuständig ist? Ich kann doch jetzt nicht im Verkehr machen was ich will. Ein Italiener muss sich doch hier auch an Gesetzte halten und bekommt diverse Strafen bei Übertretungen!??
A: Freiheit und Souveränität sind untrennbar mit Eigenverantwortung verbunden und wer andere (vorsätzlich) in Gefahr bringt, hat auch Strafe verdient!
Der (korrekte) Erwerb des Staatsangehörigkeitsausweises ist der erste Schritt des Einzelnen und der deutschen Völker in diese EIGENVERANTWORTLICHE FREIHEIT und kein Freibrief, sich wie die Axt im Walde zu benehmen...
Die Rechtsstellung als Deutscher wird derzeit so gut wie gar nicht ausgestellt, aber wir arbeiten daran.
F: Hallo, ich bins wieder:-) eine weitere Frage nach einigen Recherchen; es wird immer wieder die These behauptet, mit dem Antrag oder dem Erhalt eines Personalausweises gehe ich einen Vertrag mit der BRD ein auf Basis des Handels- bzw. Seerechts. Dies ist sicherlich eine Bedrohung, wenn man keinerlei deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Erste Frage: Gemäß BGBEG Art. 5 heisst es, ...ist er auch Deutscher, so geht diese Rechtstellung vor. Heißt für mich als Laie sobald ich Deutscher bin ich vor Willkür des Handelsvertrags juristisch geschützt, auch wenn ich einen Personalausweis habe. Den man ja nur an Staatenlose vergibt (BGBl. 1976 II Art.27). Dementsprechend müsste mir der Personalausweis entzogen werden in dem Moment in dem ich den gelben Schein habe? Inwiefern schränkt dann der Gelbe Schein trotz Personalausweis den Vertrag mit der BRD ein? Nächste Frage: Gehe ich mit dem roten Reisepass auch einen solchen Vertrag ein? Und was würde sich ändern, wenn ich Reisepass als Name Claus M U S T E R M A N N wie in der Geburtsurkunde stehen würde. Danke!
A: Vor Willkür ist man niemals wirklich geschützt, das ist die wesentliche Natur der Willkür! Ein ausschlaggebender Faktor hierbei ist z.B. der (oft mangelhafte) Kenntnisstand des jeweiligen Bediensteten, dem man sich gegenüber sieht.
Der Personalausweis wird Ihnen nicht entzogen, dies wäre seitens der Verwaltung ja auch dumm dies zu tun.
Bevor Sie in übereilten Aktionismus bezüglich dieser Dokumente verfallen (Abgabe o.ä.) ist es absolut unabdingbar, sich selbstständig sehr viel eingehender mit der Thematik zu befassen, da Sie im zweifelsfall auch derjenige sind, der seine konkreten Handlungen gegenüber den Bediensteten vertreten und begründen muß.
F: okay danke und wie sieht es aus wegen dem grünen reisepass wie kann ich ihn bekommen da ich ja den gelben schein nicht habe.und was ist nun wegen meiner frage ob ich mich auch mit dem führerschein ausweisen kann? lg MfG wer317
A: Füherschein ist ein offizielles "Behörden"-Dokument. Der Grüne Reisepass wird auch Vorläufiger Reisepaß genannt. Er ist nur noch für den Notfall gedacht. Also mal kurzfristig verreisen, natürlich vorher den Paß verlieren.
F: Super Info, danke!! Ich werde den Schein diese Woche beantragen und abwarten. Mit welchen Änderungen bezüglich von Erbrecht muss ich den rechnen, wenn ich den RUSTAG-Eintrag bekomme
A: Dies ist eine sehr spezielle Frage, die über die hier angesprochene Thematik hinaus geht. Grundsätzlich sollten Sie jedoch, sofern sich in diesem Bereich unter den derzeit auch besatzungsrechtlich gegebenen Bedingungen überhaupt etwas ändert, dadurch zumindest formaljuristisch eher besser gestellt sein als zuvor.
F: Im Vortrag von Reiner Oberüber gibt er an das derzeitige Soldaten der Bundeswehr bzw. eigentlich Angestellte der Bundeswehr Hochverrrat begehen würden, wenn sie den gelben Schein beantragen würden. Nun meine Frage....wäre es 1. wirklich Hochverrat? 2. Was sollte ein Soldat tun um den Gelben Schein zu bekommen, wenn er die Staatsbürgerschaft von Preußen oder des DR haben möchte? MFG
A: Auch wenn es wie Wortglauberei klingt:
Eine Staatsbürgerschaft kann niemand wirklich wollen. Es geht hier um eine Staatsangehörigkeit, was ein wesentlicher Unterschied ist. Eine solche gibt es nur in einem Bundesstaat (z.B. Preußen, Bayern, etc.), eine Staatsangehörigkeit "DR" gibt es nicht!
Bei den Soldaten verhält es sich so, daß diese formal gesehen als Staatsangehörige in einem Bundesstaat Hochverrat an diesem begehen, wenn sie in Diensten der BRD stehen.
Die Frage was ein Soldat der BRD dann tun sollte, kann unter Berücksichting o.g. Sachverhaltes nur jeder für sich selbst be- und verantworten...
F: Wenn ich meinen Perso und Reisepass abgegeben habe, welcher Pass bekomme ich dann und wo muss ich den beantragen ? Kann ich dann mit diesem auch weltweit reisen?
A: Da waren Sie leider etwas übereifrig, denn auch wir können Ihre Frage eigentlich nur wiederholen: "Wer sollte Ihnen ein solches Dokument ausstellen?"
Was Sie versuchen können ist, sich einen vorläufigen Reisepaß (den GRÜNEN) bei der Meldebehörde ausstellen zu lassen.
Viel Erfolg!
F: Wenn ich als Inhaber eines gelben Scheines bin und ggf. einem Mann in Uniform sage, er sei nicht für mich zuständig, kann grob gesagt umgekehrt der sogenannte Bemate der BRD dann auch sagen der Staats sei nicht mehr für mich zuständig, ggf. Leistungen nach SGB I oder II verweigern
A: Sind Sie nicht alt genug, um zu entscheiden von welchen Firmen Sie Angebote annehmen wollen und von welchen nicht?
F: Bei wenn wurde der PERSO anch der Betragung vom gelbe Schein eingezogen? bei mir ist nichts passiert
A: Wie kommst du den da drauf. Warum sollte der Perso eingezogen werden. Wenn du den loswerden willst, musst du den schon selber hinbringen und einziehen lassen.
F: Vor-/Nachteile mit Gelbem Schein ? Was ändert sich bezüglich Steuern, Versicherungen, Bankkonten, Rente, Krankenversicherung, Ansprüche an die BRD z.Bsp. bei Arbeitslosigkeit, Berufsunfähigkeit, Harz4, Reisefähiglkeit mit dem grünen Pass usw. Es wäre sehr hilfreich wenn man auch mal die Situation nach Erlangung des Gelben Scheins beleuchten würde ! Gibt es dazu schon fundiertes Wissen oder Erfahrungen ?
A: Ihre Fragen sind in den Fragen und Antworten schon beantwortet worden.
F: Hier ist immer die Rede vom Deutschen Recht welches anzuwenden ist nach dem man den Gelben Schein hat, wie komme ich an die dann anwendbaren Gesetze damit ich mich da mal einlesen kann?
A: Gültig ist das Recht in ihrem Gebietsstand. z.B. Sie haben nach RuStAG 1913 abgeleitet, also gilt das BGB von 1900 und nicht die Neugefasst vom 2.1.2002. Am besten sucht man im Internet nach semantische Fassung der Gesetze. So kann man auch gleich die Entwicklung sehen.
F: Ist der Inhaber eines gelben Scheines von der Meldepflicht (MRRG § 14 Befreiung von der Meldepflicht) aufgrund völkerrechtlicher Übereinkünften festgelegt und dadurch befreit?
A: Ja, aber nicht durch §14 MRRG. Für Gelbschein Besitzer sind nur Gesetze im nachgewiesenen Gebietsstand gültig.
F: Ist es möglich mit dem Gelben Schein noch Wehrdienst bei der Bundeswehr zu leisten?
A: Ich sehe da aus Sicht des Gelben keine bedenken, nur moralische.
F: Hallo, ich habe den gelben schein und bin nach –ESTA- Auszug, Abstammung; erworben durch Geburt nach RuStAG § 4 Abs.1 Kann ich mich auf Preußische Gesetze berufen, wenn ja, welche. Ich habe stress mit der Krankenkasse, weil ich denen kein Foto gebe. Nach dem SG Urteil wollen die mir auch keinen Nachweis mittels Ersatzverfahren mehr zukommen lassen. MFG Hans Klein
A: Für sie gilt das Deutsche Recht im Gebietsstand (Status quo ante) 1913. In diesen Themenkomplex sollten sie sich langsam einarbeiten. Mit der Krankenkasse haben wir noch keine Erfahrung.
F: Ich hab SAZ 4 gemacht...also Zeitsoldat.. ..wenn ich das nicht ins Fomular eintrage, wissen die es ja eigentlich trotzdem!! Was mach ich jetzt?
A: Natürlich eintragen, das hat keine Auswirkungen.
F: Ich muss jetzt einfach nochmal fragen: Immer noch zur Antragstellung ohne Perso (den hab ich zwar-soll ihn aber nicht zeigen), habe leider keinen Führerschein zur Identitätsbezeugung. Wie könnten mir jetzt die Kirchen helfen? Soll ich mit Geburtsurkunde und aktuelles Bild meine Identität dort bezeugen lassen? Übrigens bin ich 2007 aus der Kirche ausgetreten
A: Beglaubigungen der Geburtsurkunde mit Bild führen auch die Kirchen durch, den die haben eine Gebietskörperschaft. Dazu müssen sie nicht in der Kirche sein.
