F: Personalausweis. Das wertvolle Video "Deutschland steht Kopf" nehme ich hier zum Anlass, um Fragen zu thematisieren. Mein Antrag F mit Vs und Abstammungsnachweisen läuft. a) Wann macht es Sinn, den Personalausweis, wegen falscher Angaben (NAME, DEUTSCH, satanische oder diskriminierende Symbole unter UV-Licht, Personalpyramide, Falscher Reichsadler, Stigma roter Punkt auf dem Foto) bei der ausstellenden Behörde zu reklamieren? b) Was ist derzeit das Beste, was man unter solchen Umständen mit dem PA des Bundes machen kann? Vielen Dank für ein paar hilfreiche Hinweise.
A: Zu dem Thema finden Sie einen ausführlichen Artikel "Perso oder Paß - abgeben oder behalten?" unter der Rubrik "ERPROBTES". In der Argumentation sollten Sie sich allerdings auf die Fehleinträge beschränken und alles andere dabei weglassen.
14.07.2015
Manfred Hessen
F: Je mehr man liest, desto schwammiger wird es, daher meine Frage: Ab wann ist man eine natürliche Person? Allein schon mit dem Stag., wegen Nennung eines Familiennamens? Oder erst mit Ableitung nach RuStAG?
A: Das eine hat das andere zur Folge. Durch richtige Ableitung nach RuStAG 1913 wird Ihrer Person ein StAG-Ausweis mit richtiger Vor- und Familiennamensschreibweise ausgestellt und Ihre Person wird zur natürlichen Person. Also schwammig ist da gar nichts. Wir empfehlen Ihnen hierzu auch das Video "Mensch vs. Person" unter der Rubrik "WERTVOLLES".
F: Hallo, kann ich an meine beglaubigte Willenserklärung die Kopien von den beglaubigten Kopien meiner Abstammungsdokumente beifügen? Die Staatsangehörigkeitsbehörde hat meine erste beglaubigte Ausfertigung der Abstammungsdokumente einbehalten und zum Standesamt der Geburt würde ich ungern die zweite beglaubigte Ausfertigung der Abstammungsdokumente mitsenden, weil ich sonst selbst keine inne habe. Danke
A: Ja, aber nötig ist nicht einmal das.
F: Ich bin UDSSR 1974 Geboren und seit 1989 in Deutschland, habe eine Vertriebenen Ausweis, meine Vorfahren sind in Russland Geboren. Kann ich Trotzdem Antrag auf den Staatsangehörigkeitsausweis von RuStAG 1913 beantragen?
F: Der Notar kann mir nur ausschließlich die Unterschrift meiner Willenserklärung beglaubigen und diese Unterschriftsbeglaubigung in der Urkundenrolle veröffentlichen (nicht aber den Inhalt). Reicht das aus?
A: Ja, das ist das was er machen soll. Der Inhalt geht ihn nichts an.
F: Macht es Sinn mit der Apostille auf dem Gelben Schein noch auf die Antwort (bzw. Nichtantwort) des Widerspruches bei der Staatsangehörigkeitsbehörde zu warten?
A: Warum wollen Sie warten? Es geht ja nur um den Aufdruck des Gelben.
F: Laut BGB1.IS.65 $1 vom 22.02.1955 haben auch Sudetendeutsche durch die Sammeleinbürgerung Anspruch auf die deutsche Staatsangehörigkeit.
A: Bei uns geht es nicht um die deutsche Staatsangehörigkeit (Nazi Staatsangehörigkeit), sondern um die Staatsangehörigkeit in einem der Deutschen Bundesstaaten. Die Bundesstaaten sind 1919 zu Bundesländern degradiert worden. Zu dem Zeitpunkt waren die Sudetendeutschen nicht Bestandteil des Reichs.
F: Sonstiges : Hätte da nochmals eine Frage zu "deutsch". Es wird ja immer wieder geschrieben, das der Hitler damals "deutsch" geschaffen hätte, aus der Verordnung geht das aber nicht hervor, dort steht nur, das es nur noch eine deutsche Staatsangehörigkeit gibt, die Reichsangehörigkeit. Die Definition der deutschen Staatsangehörigkeit ist also "Reichsangehörigkeit". Ich hatte mal irgendwo, in einem Staatsrechtsbuch gelesen, das die Kodifizierung von "deutsch" auf der Nationalsozialistischen Verordnung basiert, dort stand aber nicht, das "deutsch" auch die damals gemeinte Reichsangehörigkeit ist !. Frage also, gibt es irgendwo ein Buch, wo explizit geäußert wird, das die Reichsangehörigkeit "deutsch" ist, ich habe nirgends so was gefunden, die Passdokumente von Hr.Clauss sind da auch nicht gerade viel aussagend, wer weiß, unter welchen Umständen die zustande gekommen sind, gibt ja auch millionenfache andere aus der Zeit nach der Verordnung !.
A: Der Knackpunkt ist folgender: Die "deutsche Staatsangehörigkeit" wurde 1934 ins Leben gerufen, richtig. Die BRD geht allerdings noch einen Schritt weiter und bestätigt uns von vornherein nicht einmal diese (Täuschung im Rechtsverkehr), sondern macht sie mit der Angabe und Vermutung "deutsch" lediglich glaubhaft. Bestätigt bekommt man selbst diese erst durch einen StAG-Ausweis mittels herkömmlicher Beantragung. So wie wir den Antrag stellen bestätigt er gleichzeitig die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat.
F: Habe ein Frage zur Haager Apostille auf Staatsangehörigkeitsausweis: Wo liegt der Vorteil für eine Apostille?....der Ausweis wird dadurch zum internationalen Dokument. Hat die Haager Apostille auch eine Verbindung oder Bewandnis zu der Haager Landkriegsordnung oder hat das eine mit dem anderen nicht zu tun?
A: Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Der Vorteil der Apostille sollte aus genau dem von Ihnen genannten Grund doch auf der Hand liegen, da er somit auch von ausländischen Behörden etc. dadurch als legitimes Dokument anerkannt wird. Wer weiß, was demnächst noch so alles auf uns zukommt und wofür dies eben auch deshalb wichtig werden könnte.
F: Wenn ich den Staatsangehörigenausweis bekomme, gilt dann der Personalausweis weiter? Leider benötige ich diesen noch eine Weile!
A: Ja, wenn Sie möchten, dürfen Sie Ihre juristische Person behalten. Was jahrelang vereint war, muß man nicht trennen. Sie dürfen auch weiter Ihre Tickets bezahlen.
F: ich bin dabei mir eine Apostille zu besorgen. Danach möchte ich meinen PA und meinen RP zurück geben. Wird eine Apostille im Ausland als Legitimation anerkannt und gibt es Erfahrungen im Reiseverkehr in Übersee - USA und Großbritanien?
A: Die Haager Apostille macht die Urkunde international gültig. Ohne den roten Reisepaß haben Sie keine Chance in die USA zu kommen. UK funktioniert mit einem Auszug aus dem Geburtenregister mit Bild und beglaubigt (Kirche).
F: Hallo, hier werden Sie als V-Männer bezeichnet!??
A: Danke für die Info. Das ist doch ein großer Erfolg!
Mitleid bekommt man geschenkt, Erfolg muß man sich hart erarbeiten.
F: hinsichtlich Ausweisdokument existiert die Deutsche Reichsdruckerei in Kaarst und argumentiert, daß dort die einzig echt legitimiertgen Ausweisdokumente zu bekommen sind (nach der noch gültigen Reichsverordung für Paßwesen). Diese sollen auch durch die NGO/BRD akzeptiert werden. Können Sie dies bestätigen ? Haben Sie hierzu Erfahrungswerte ?
A: Nein! Nein! Wir machen nicht mit beim Geschäftsmodell Reich durch Reichsdeutsche.
P.S.: Ich bin der wahre Kaiser von China.
F: Was ändert sich für mich mit dem gelben Schein, gelten dann andere Gesetze?
A: Ja, die Gesetze aus dem abgeleiteten Gebietsstand.
F: Bin in Niedersachsen verbeamtet worden. BeamtStG §7: In das Beamtenverhältnis darf nur berufen werden, wer Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist [...]. Sonst habe ich nichts weiter unterschrieben. Muß ich bei Beantragung/Besitz des "gelben Scheins" mit negativen Konsequenzen (ggf. Rücknahme der Ernennung) rechnen?
A: Sie sind dann AUCH Deutscher im Sinne Art. 116 Abs. 1 des GG: "... vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelungen ...". Wenn Ihr "Vertrag" tatsächlich nichts anderweitiges bzgl. anderer Staatsangehörigeiten bestimmt, dann sollte es da keine Probleme geben.
F: Als Vollauskunft erhielt icheine Erweiterte Meldebescheinigung. Darin stand: Staatsangehörigkeit: deutsch (Staatsangehörigkeitsausweis vom .. LK ... mit Aktennummer(?). Unter dem Auszug die Bemerkung: Die Melderegisterauskunft beruht auf den der Meldebehörde z. Zt. bekannten Daten der Person. Nicht jedoch: Glaubhaftmachung der Staatsangehörigkeit. Ist das korrekt?
A: Die Erweiterte Meldebescheinigung ist nicht die Vollauskunft. Obiges ist korrekt, aber es muß dort auch die Glaubhaftmachung der Staatsangehörigkeit stehen, wie in dem Praxis-Video beschrieben. Sie müssen dann Ihre Staatsangehörigkeitsbehörde zur Nachbesserung, also zur Weiterleitung der Daten auffordern.
F: in den Allgemeine Verwaltungsvorschrift über Urkunden in Staatsangehörigkeitssachen (StAUrkVwV) vom 18. Juni 1975 wird im §2 unterschieden zwischen dem Staatsangehörigkeitsausweis und dem Ausweis über die Rechtsstellung als Deutscher! Unter Punkt 1)Der Staatsangehörigkeitsausweis wird an deutsche Staatsangehörige, der Ausweis über die Rechtsstellung als Deutscher an Deutsche ohne deutsche Staatsangehörigkeit im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ausgestellt. Gibt es den Ausweis über die Rechtsstellung als Deutscher nicht mehr? Seit wann?
A: Auch hierzu ist bereits alles mehrfach gesagt...
Seit 1999 mit Inkrafttreten des §40a des StAG.
F: Im Video von Herrn Oberüber auf der Startseite wird die Unterschrift Genschers unter die Ratifizierungsurkunde des 2+4-Vertrags als "Paraphe" bezeichnet. Warum ist Ihrer Meinung nach der Nachname nicht ausreichend bzw. was leiten Sie daraus ab? Vielen Dank.
A: Unter Historisches (2 Plus 4 Vertrag Orginal) finden Sie den ganzen Vertrag als PDF(34MB). Dort können Sie die Unterschriften der Personen einmal für die BRD und für Deutschland vergleichen. Für die BRD wurde richtig unterschrieben.
F: Zur Willenserklärung, öffentlicher Eid: Sie empfehlen eine kirchliche Bestätigung dazu. Da kirchliches Recht über dem Staatsrecht steht, gilt das auch für die evangelische Kirche? Müßte es ja logischerweise, da es ja kirchliches u. nicht römisch/katholisches Recht heißt. Aber wer weiß ..?
F: Bzgl.Patientenverfügung (Psychiatrie-psych. Erkrankungen usw.) kann nach Aussage meines Hausarztes nur ein Notar die Geschäfts- fähigkeit attestieren. Ist das so ?
F: Sonstiges : Also wenn ich das so richtig verstehe, hat die BRD sich aus ihrer Rechtsauffasung heraus ein eigenes Staatsangehörigkeitsgesetz auf Grundlage des RuStag geschaffen - genannt Stag - Rechtsaufassung ihrer Meinung nach, sie sind nach der sogenannten Wiedervereinigung die ja gar nicht stattgefunden hat, Ostdeutschland fehlt ja noch immer, jetzt der rechtmäßige deutsche Staat !. Desweiteren wird meiner Meinung nach der Ausweis über die Rechtstellung als Deutscher ohne deutsche Staatsangehörigkeit fehl interpretiert. Diesen Ausweis bekamen Statusdeutsche oder auch Volksdeutsche genannt namentlich z.b. Wolgadeutsche, Siebenbürgendeutsche usw. die in das Staatsgebiet von 1937 geflohen waren, vorher aber aufgrund ihres Siedlungsgebietes ja niemals eine Reichsangehörigkeit (Bundesstaatenangehörigkeit u. nachfolgendes) besessen haben, diese u. deren Abkömlinge wurden nun 1999 automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit zugesprochen, obwohl sie diese ja niemals besessen haben !. Viel schlimmer ist, das man durch die Reform des RuStag 1999 zum Stag jetzt offiziel das ius soli zuzüglich zum ius sanguinis in der NGO BRD eingeführt hat, warum man das getan hat, kann sich jawohl jeder denken, deshalb haben ja auch die Statusdeutschen jetzt die deutsche Staatsangehörigkeit (ius soli Stag-Reform 1999, wo aus Deutschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit, dann auf einmal Deutsche mit deutscher Staatsangehörigkeit wurden), wobei das bei den Volksdeutschen natürlich diesbezüglich verständlich ist, sind ja auch Deutsche. Meine Frage lautet nun wie folgt, wie wollen wir uns nun eigentlich aus diesem ganzen Unrecht was man uns nun seit 1919 antut wieder befreien, ich sehe da tatsächlich auch nur den Friedensvertrag damit wir aus dieser Nummer überhaupt noch irgendwie wieder rauskommen, die BRD wird uns Deutsche auf jedenfall kaputt machen, das ist auf jedefall schon sehr zum verzweifeln !.
A: Ganz genau, den können aber eben nur Deutsche verhandeln! Das Volk muß sich gegenüber der Verwaltung zurückmelden (Festststellung der Staatsangehörigkeit in dem jew. Bundesstaat) und dann agieren.
F: Ist es ratsam das eigene Konto zb in Österreich zu führen um zb Pfändungen zu erschweren oder anderen Ärger zu vermeiden
A: Einen Versuch ist es wert. Wir kommen nur weiter, wenn wir uns ALLE ausprobieren und die Erfahrungen miteinander teilen...
F: Wo liegt der Unterschied zwischen: Dem Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit u. dem Antrag auf Ausstellung über die Rechtsstellung als Deutscher? Danke im Voraus!!
A: Die Frage ist mehrfach beantwortet. Bitte einfach mal in dieser Kategorie nachschauen...
F: Was hat es eigentlich mit der "Reichsdruckerei" auf sich... Sie ist meiner Recherche nach eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, ist Sie dadurch tatsächlich legitimiert Ausweise auszustellen? Haben Sie Informationen über diese Organisation?
A: Mal ehrlich, ist es wirklich sooo schwer eine legitime Institution von einem simplen Geschäftsmodell unterscheiden zu können?
F: was mache ich bei einer ausweis Kontrolle? danke im voraus
A: Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis § 1 Ausweispflicht; Ausweisrecht
Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes sind verpflichtet, einen AUSWEIS zu besitzen.
Mal ganz abgesehen von der Frage, ob dieses Gesetz für nachgewiesene Deutsche einschlägig ist, da steht nichts von Perso oder Paß. Es tut auch ein Büchereiausweis mit Lichtbild.
